Im Plenum
Meine Reden im Plenum des Hessischen Landtags in der 20. Legislaturperiode:
Novelle Hess. Vergabe- und Tariftreuegesetz, Änderungen Landeshaushaltsordnung
18.03.2021
Erste Lesung Gesetzentwurf Fraktion der CDU, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Gesetz zur Novellierung des Hessischen Vergabe- und Tariftreuegesetzes und zur Änderung der Hessischen Landeshaushaltsordnung
Tariftreue/Sozialstandards Vergabe öffentlicher Aufträge
03.02.2021
Zweite Lesung Gesetzentwurf Fraktion der SPD: Gesetz zur Sicherung von Tariftreue und Sozialstandards sowie fairem Wettbewerb bei der Vergabe öffentlicher Aufträge in Hessen (Hessisches Tariftreue- und Vergabegesetz)
Zweite Lesung Gesetzentwurf Fraktion der FDP: Gesetz zur Stärkung des Wettbewerbs und zum Abbau von Bürokratie bei der Vergabe öffentlicher Aufträge
Gesetz zur Stärkung von innerstädtischen Geschäftsquartieren
03.02.2021
Zweite Lesung Gesetzentwurf Landesregierung: Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Stärkung von innerstädtischen Geschäftsquartieren
Power-to-Liquid-Pionieranlagen in Hessen
04.02.2021
Antrag Aktuelle Stunde Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Power-to-Liquid-Pionieranlagen entstehen in Hessen: wichtiger Erfolg für den Klimaschutz im Verkehrssektor
Corona in der Arbeitswelt entschieden bekämpfen
04.02.2021
Antrag Fraktion DIE LINKE: Corona in der Arbeitswelt entschieden bekämpfen
Dringlicher Antrag Fraktion der FDP: Mobiles Arbeiten als Chance – Landesverwaltung muss Vorbild sein
Dringlicher Entschließungsantrag Fraktion der CDU, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Wirtschaft und Corona: Homeoffice ist wichtiger Bestandteil des Kampfes gegen die Pandemie
Für Arbeitsplätze in der hess. Automobilindustrie eintreten
10.12.2020
Antrag Fraktion der AfD: Für Arbeitsplätze in der hessischen Automobilindustrie eintreten, Euro 7 verhindern
Dringlicher Antrag Fraktion der FDP: Hessen muss sich gegen Einführung der Abgasnorm Euro 7 einsetzen – Strukturbruch verhindern – Arbeitsplätze erhalten
Gesetz zur befristeten Flexibilisierung der Sonntagsöffnung in der Pandemie
10.12.2020
Erste Lesung Gesetzentwurf Fraktion der FDP: Gesetz zur befristeten Flexibilisierung der Sonntagsöffnung in der Corona-Pandemie
Dringlicher Antrag Fraktion der FDP: Hessens Innenstädte attraktiv halten – Verödung stoppen – Strukturwandel konstruktiv begleiten
Direktwahlen in den von § 150 HGO betroffenen Städten und Gemeinden
04.07.2020
Dringlicher Antrag Fraktion der SPD: Direktwahlen in den von § 150 HGO betroffenen Städten und Gemeinden grundsätzlich auch zwischen dem 1. November 2020 und dem 14. März 2021 ermöglichen
Änderung der Hessischen Kommunalwahlordnung
25.06.2020
Antrag Fraktion der AfD: Änderung der Hessischen Kommunalwahlordnung (KWO) – Schutz der Wohnanschrift kommunaler Wahlbewerber
Hessen ist schön - Urlaub in Hessen aktiv vermarkten
28.05.2020
Antrag Fraktion der FDP: Hessen ist schön – Urlaub in Hessen aktiv vermarkten – hessische Hotels und Gaststätten in der Krise unterstützen Dringlicher Entschließungsantrag Fraktion der CDU, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Tourismusbetrieben gezielt helfen – Hessens touristische Vielfalt erhalten
Gesetz zur Stärkung des Wettbewerbs, Abbau von Bürokratie bei Vergaben
06.05.2020
Erste Lesung Gesetzentwurf Fraktion der FDP: Gesetz zur Stärkung des Wettbewerbs und zum Abbau von Bürokratie bei der Vergabe öffentlicher Aufträge
Gesetzentwurf Hessischer Tariftreue- und Vergabegesetz
18.02.2020
Erste Lesung Gesetzentwurf Fraktion der SPD: Gesetz zur Sicherung von Tariftreue und Sozialstandards sowie fairem Wettbewerb bei der Vergabe öffentlicher Aufträge in Hessen (Hessisches Tariftreue- und Vergabegesetz)
Gesetz zur Änderung des Ladenöffnungsgesetzes
12.12.2019
Dritte Lesung Gesetzentwurf Fraktion der FDP: Gesetz zur Änderung des Hessischen Ladenöffnungsgesetzes
Dritte Lesung Gesetzentwurf Landesregierung: Zweites Gesetz zur Änderung des Hessischen Ladenöffnungsgesetzes
Änderung des Gesetzes über kommunale Gemeinschaftsarbeit
11.12.2019
Zweite Lesung Gesetzentwurf Landesregierung: Gesetz zur Änderung des Gesetzes über kommunale Gemeinschaftsarbeit und anderer Rechtsvorschriften
Gesetz zur Änderung des Ladenöffnungsgesetzes
10.12.2019
Zweite Lesung Gesetzentwurf Fraktion der FDP: Gesetz zur Änderung des Hessischen Ladenöffnungsgesetzes
Zweite Lesung Gesetzentwurf Landesregierung: Zweites Gesetz zur Änderung des Hessischen Ladenöffnungsgesetzes
Änderungsantrag Fraktion der FDP
Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE
Gesetz zur vollständigen Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen
29.10.2019
Zweite Lesung Gesetzentwurf Fraktion der AfD: Gesetz zur vollständigen Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen für hessische kommunale Straßen
Gesetz zur Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen
26.09.2019
Dritte Lesung Gesetzentwurf Fraktion der SPD: Gesetz zur vollständigen Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen
Dritte Lesung Dringlicher Gesetzentwurf Fraktion DIE LINKE: Gesetz zur Aufhebung von Straßenbeiträgen in den hessischen Kommunen
Beschlussempfehlung und Bericht Innenausschuss Dringlicher Antrag Fraktion der FDP: Selbstverwaltung achten, Infrastruktur stärken, Belastungen minimieren – für eine gerechte
Lastenverteilung bei Straßenausbaubeiträgen
Gesetz zur Abschaffung von Straßenbaubeiträgen
24.09.2019
2. Erste Lesung Gesetzentwurf Fraktion der AfD: Gesetz zur vollständigen Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen für hessische kommunale Straßen
Gesetz zur Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen
05.09.2019
Zweite Lesung Gesetzentwurf Fraktion der SPD: Gesetz zur vollständigen Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen
Zweite Lesung Dringlicher Gesetzentwurf Fraktion DIE LINKE: Gesetz zur Aufhebung von Straßenbeiträgen in den hessischen Kommunen
Dringlicher Antrag FDP: Selbstverwaltung achten, Infrastruktur stärken, Belastungen minimieren – für eine gerechte Lastenverteilung bei Straßenausbaubeiträgen
Dringlicher Entschließungsantrag Fraktion der CDU, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Land als Partner der Kommunen – Kommunale Selbstverwaltung und solide Kommunalfinanzen
Gesetz zur Änderung der Hessischen Ladenöffnungsgesetzes
04.09.2019
Erste Lesung Gesetzentwurf Landesregierung: Zweites Gesetz zur Änderung des Hessischen Ladenöffnungsgesetzes
Vollständige Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen
05.02.2019
Erste Lesung Gesetzentwurf Fraktion der SPD: Gesetz zur vollständigen Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen
Erste Lesung Dringlicher Gesetzentwurf Fraktion DIE LINKE: Gesetz zur Aufhebung von Straßenbeiträgen in den hessischen Kommunen
Schnappschüsse
Broschüre: Grüne Erfolgsbilanz
Seit dem Jahr 2014 gestalten wir Grüne in der hessischen Landesregierung mit. Wir haben der Politik eine neue Richtung gegeben: Hessen ist grüner und gerechter geworden. Diese Broschüre zeigt eindrücklich, was wir schon alles auf den Weg gebracht haben!
Broschüre: Grüne Erfolgstouren
Hessen bietet in seiner großen Vielfalt wunderschöne Wander-, Rad- und Klettertouren und vieles mehr. Als Anregung haben die 29 GRÜNEN Landtagsabgeordneten ihre "GRÜNEN Erfolgstouren" in einer Broschüre zusammen-gestellt.
Kein Raum für Rechts-extremisten
Mit dem Leitfaden "Geschlossene Gesellschaft" bietet das Hessische Innenministerium in Kooperation mit dem DEHOGA Hessen e.V. Informationen für Vermieterinnen und Vermieter von Veranstaltungsräum-lichkeiten an.
Leitfaden gegen Rechts
Der Leitfaden "Einstehen für Demokratie, Vielfalt und Rechtsstaatlichkeit" bietet wertvolle Hinweise, wie die Auseinandersetzung vor Ort mit rechtsextremen und populistischen Positionen und
Akteur*innen geführt werden kann.