Nach längerer Zeit hatte ich mal wieder einen Ortstermin. Ich traf den Grünen ersten Stadtrat Rainer Vogel in Windecken/Nidderau. Die dortige Ortsdurchfahrt wurde von Hessen Mobil nur stellenweise ausgebessert. Dadurch ist die Lärm- und Erschütterungsbelastung für die Anwohner*innen an dieser recht frequentierten Ortsdurchfahrt immer noch sehr hoch. Abhilfe würde eine komplette Deckensanierung leisten. Ich setze mich gerne dafür ein, dass Windecken in das Sanierungsprogramm von Hessen Mobil aufgenommen wird.

Als Gastredner war ich beim Online-Stammtisch der Biebergemünder Grünen im Main-Kinzig-Kreis eingeladen. Initiiert hatte den Stammtisch Jan Göring und mit dabei waren u.a. Sandra Gerbert aus dem Kreisvorstand und Mareike Forchheim, Kommunalwahl-Organisatorin beim Grünen Kreisverband im MKK.

Eigentlich geplant unter dem Motto „Nachhaltigkeit im eigenen Haushalt“, entwickelte sich der Abend zu einem intensiven Austausch über Kommunalpolitik. Die Grünen in Biebergemünd planen derzeit an einer Ortsverband-Gründung und Listenaufstellung für die anstehende Kommunalwahl. Es ist toll zu sehen, wie sich in immer mehr, auch kleinen Gemeinden, Grüne Listen bilden. Die Kommunalwahl 2021 kann kommen!

18.11.2020

Derzeit arbeitet das Hessische Wirtschaftsministerium an der Aktualisierung des Landesentwicklungsplans (LEP). Der LEP ist das zentrale Instrument der Landesplanung und Grundlage der Regionalpläne. Nach einer ersten Auslegung im Frühjahr sind zahlreiche Stellungsnahmen eingegangen. Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir hat nun bekannt gegeben, dass vom 23. November an eine Neufassung mit den berücksichtigten Änderungen ausliegen wird.

Ich sehe die Änderung einiger als kritisch beurteilter Passagen sehr positiv. Die Kreisgrenzen sind nun für alle hessischen Orte ein zentrales Kriterium für die Zuordnung zu den Mittelzentren. So wird beispielsweise mein Heimatort Flieden nicht mehr dem Mittelzentrum Schlüchtern, sondern wie jeher Fulda zugeordnet. Mittelzentren nehmen die Versorgungsaufgaben war und werden durch Kriterien wie Schülerverflechtungen, ÖPNV-Verbindungen, Erreichbarkeit mit dem Pkw und den besagten Kreisgrenzen mit kleineren Orten verbunden.

Keine Veränderung enthält die aktualisierte Version in der Zuordnung zu sogenannten Raumtypen. Es bleibt dabei: 15 Kommunen, die vormals dem Raumtypus ländlicher Raum zugeordnet waren, werden künftig zum sogenannten Ordnungsraum. Dies betrifft auch die Stadt Fulda, deren Selbstverständnis als prosperierendes Oberzentrum nicht länger mit der Einstufung in den ländlichen Raum korrelieren kann. Die Hessische Landesregierung wird die finanziellen Einbußen, die mit dieser Hochstufung einhergehen, über einen angemessenen Zeitraum degressiv ausgleichen.

Der geänderte Entwurf des LEP kann im Hessischen Wirtschaftsministerium, bei den Regierungspräsidien in Kassel, Gießen und Darmstadt sowie im Internet (https://landesplanung.hessen.de) eingesehen werden. Erneute Stellungnahmen, allerdings nur zu den geänderten Punkten, können bis einschließlich 12. Januar 2021 erfolgen. Bis zur parlamentarischen Sommerpause im nächsten Jahr soll der geänderte Plan den Landtag passieren.

Im diesjährigen Wettbewerb um die Hessen Champions - der Hessische Innovations- und Wachstumspreis - stand auch das Schlüchterner Unternehmen Möbelfabrik Fr. Rudolf & Sohn. Aufgrund der Pandemie fand die Verleihung in sehr kleiner Runde in Wiesbaden und über einen Online-Stream statt. Über einen verdienten Platz unter den vier Finalisten in der Kategorie Innovation freue ich mich nicht nur als regional ansässiger und zuständiger Landtagsabgeordneter, sondern auch aus einer persönlichen Bekanntschaft mit dem Geschäftsführer Karl Friedrich Rudolf.

Die Möbelfabrik geht schon seit vielen Jahrzehnten voran: innovative Ideen, Umweltschutz und handwerkliches Können sind feste Grundsätze bei Möbel Rudolf. Noch dazu produzieren sie in Schlüchtern und bekennen sich damit klar zum Wirtschaftsstandort Deutschland. Glückwunsch an Möbel Rudolf für diese Auszeichnung!

Hier gibt es mehr Informationen zur Verleihung der Hessen Champions 2020.

Als mittelstands- und handwerkspolitischer Sprecher meiner Fraktion hat das Projekt „BeSt“ der Hochschule Fulda mein Interesse geweckt. BeSt - Beratungsstützpunkt betriebliche Gesundheitsförderung und gesellschaftliche Verantwortung - spricht u.a. kleine und mittelständische Unternehmen in der Region an. Im Projekt arbeiten die Professorinnen Anja Kroke und Claudia Kreipl, sowie die beiden Mitarbeitenden Philipp Gabrian und Indra Dannheim.

Im Beisein des Hochschulpräsidenten Prof. Khakzar bekam ich einen Einblick in die Arbeit mit kleinen Unternehmen wie beispielsweise Blumen Link aber auch mit größeren Mittelständler wie die Zufall logistic group. Die Beratung kann klassische Elemente der Gesundheitsförderung wie „Rücken und Ernährung“ beinhalten aber auch Arbeitsprozesse und die interne Arbeitsstruktur können Teil einer gesundheitsorientierten Analyse sein. Die Unternehmen können sich bei einer Teilnahme zertifizieren lassen. Im Bereich der gesellschaftlichen Verantwortung spielt das Stichwort CSR (Corporate Social Responsibility) eine zentrale Rolle. Hier veranstaltet das BeSt-Projekt unter anderem die Online-Reihe „CRS-Impulse“.

Auch Studierende der Hochschule werden in Studienprojekten und Abschlussarbeiten intensiv eingebunden. Alles in allem ein sehr interessantes und zukunftsgewandtes Projekt, zu einer Teilnahme ich die Mittelständler*innen der Region nur ermutigen kann.

BeSt ist Teil einem vom Bund und Land Hessen geförderten Programms „Innovative Hochschule“. Die Hochschule Fulda hat mit ihrer Idee eines „Regionalen Innovationszentrums Gesundheit und Lebensqualität“ (RIGL) den Zuschlag erhalten.

Mit dem Hessischen Digitalstaatssekretär Patrick Burghardt und meinem CDU-Landtagskollegen Markus Meysner haben wir uns zu einem erfreulichen Termin in Dipperz getroffen. Der Staatssekretär hatte einen Förderbescheid für drei weitere „Digitale Dorflinden“ in Dipperz – 20 solcher Hotspots sind bereits installiert – im Gepäck. Bürgermeister Klaus-Dieter Vogler freute sich sichtlich über diesen Beitrag zur Digitalisierung auch des ländlichen Raums.

Auch ich empfinde es als äußerst positiv, dass der ländliche Raum von diesen öffentlichen, sicheren und kostenlosen WLAN-Hotspots profitiert. Die öffentliche Infrastruktur wird für die Bürgerinnen und Bürger, vor allem für junge Leute, damit immer attraktiver. Jeden Monat gehen durchschnittlich 40 Digitale Dorflinden in Betrieb – ein großer Erfolg für die Digitalisierung in Hessen!

Schlüchterns Bürgermeister Matthias Möller hat mich eingeladen bei einem Rundgang durch die Innenstadt die Bau- und Stadtentwicklung zu begutachten. Mit dabei waren die Schlüchterner Grünen Gerd Neumann und Günther Koch.

Ich erhielt einen umfassenden Einblick in die Pläne der Stadt Schlüchtern und freue mich über die Entwicklung, die die Stadt nimmt. Es war ein richtiger und mutiger Schritt, das Langer-Areal zu kaufen und zu entwickeln. Das Land Hessen unterstützt das Unterfangen mit hohen Fördermitteln. Ein wenig wehmütig stehe ich vor dem Haupteingang des ehemaligen Kaufhauses und schaue auf die noch verblieben Reste Jahrzehnte langer Einzelhandelsgeschichte. Nebenan ist das ehemalige Sparkassen-Gebäude schon Geschichte. Letztlich der Safe steht noch. Insgesamt wird sich Schlüchterns Innenstadt in einem neuen Bild zeigen - mit kulturellen, sozialen und lebendigen Räumen mitten in der Stadt.

In Gelnhausen hat die Deutsche Steuer-Gewerkschaft Hessen die Spendenaktion "10.000 Kilometer für Hanau" gestartet. Schirmherr der Aktion ist der Ministerpräsident Volker Bouffier und vor Ort lies Staatssekretär Michael Bußer den symbolischen Countdown herunterzählen.

Egal ob zu Fuß, auf dem Rad oder auch schwimmend – alle zurückgelegten Kilometer zählen und können unter dem #10000kmfuerhanau zur Spendenaktion beitragen. Mit den Spendengeldern sollen die Familien der Opfer des rassistisch motivierten Anschlags von Hanau unterstützt werden.

Bei einem Besuch in Bad Soden-Salmünster habe ich mir eine Bild davon gemacht, wie sehr die Kurstadt von den Auswirkungen der Pandemie betroffen ist. Als Heilbad- und Kurstadt fehlen nicht nur Gewerbesteuern, sondern auch kurbeitragspflichtige Abgaben. Ein kommunaler Thermenbetrieb, hier der Spessart Therme , bedeutet schon ohne Corona eine große finanzielle Bürde. Mit Bürgermeister Dominik Brasch und den beiden Kurdirektoren Michael Lehrbacher und Stefan Ziegler versuchte ich dennoch einen Blick in die Zukunft zu werfen. Denn eine Kurstadt wie Bad Soden-Salmünster spielt auch eine wichtige Rolle im hessischen Tourismusangebot sowie für die Attraktivität des ländlichen Raums und trägt zur allgemeinen Gesundheit auch der lokalen Bevölkerung bei.

Zu einem persönlichen Austausch traf ich mich mit Christian Schindel, dem Geschäftsführer von RhönSprudel, auf dem Firmengelände in Ebersburg-Weyhers. Als mittelstandspolitischer Sprecher meiner GRÜNEN Landtagsfraktion beobachte ich die Entwicklungen bei den Mittelständlern in der Region in diesem außergewöhnlichen Corona-Jahr sehr genau.

Die Zwischenbilanz fällt für Geschäftsführer Schindel recht positiv aus. Da RhönSprudel seinen Vertrieb nicht allzu sehr auf den außer-Haus-Vertrieb legt, sondern eher den Verkauf über den Einzelhandel fokussiert, hatte der Ansturm auf die Geschäfte im Frühjahr sehr positive Effekte. Auch der Trend zur Glasflasche kommt der Produktpalette von RhönSprudel sehr entgegen. Das Unternehmen konnte gänzlich auf Kurzarbeit oder sonstige Einsparungen verzichten.

Bei einem Rundgang durch die Abfüll- und Lagerbereiche staunte ich über die schiere Menge an Flaschen, die täglich gewaschen, befüllt und eingelagert werden. Zur Modernisierung einer Produktionshalle sind in 2021 Investitionen im zweistelligen Bereich geplant. Dass der Betrieb mit aktuell 10 Auszubildenden auch diese wichtige Aufgabe im Corona-Jahr weiterführen kann, freut mich sehr. Gerade die Lage auf dem Ausbildungsmarkt ist für interessierte Schulabgängerinnen und Abgänger, aber auch für viele Betriebe sehr schwer. Die Landesregierung unternimmt viel um zu unterstützen, umso erfreulicher ist natürlich die stabile Situation bei RhönSprudel.

Als feuerwehrpolitischer Sprecher ließ ich es mir nicht entgehen, bei der öffentlichen Belobigung zweier Jugendlicher aus Steinbach (Burghaun) dabei zu sein. Staatssekretär Dr. Stefan Heck kam nach Burghaun um Robin Henkel und Jannis Hosbach für ihr schnelles und beherztes Eingreifen beim Entdecken eines Feuers im Wald bei Eiterfeld-Dittlofrod im trockenen Sommer des Jahres 2019 zu danken. Das aufmerksame und couragierte Verhalten der beiden Jugendlichen kann uns allen in Zeiten mit zunehmend heißen und trockenen Sommern ein großes Vorbild sein. Durch das schnelle Alarmieren der Feuerwehr konnte ein großer Waldbrand verhindert werden.

Im Anschluss ging es nach Tann (Rhön). Als ein „kleines Juwel in der Region“ bezeichnete Staatssekretär Dr. Stefan Heck das dortige Geriethbad. Dem kann ich nur zustimmen. Umso mehr freue ich mich, dass Dr. Heck einen Förderbescheid für die Modernisierung des Bades in Höhe von 70.000 Euro im Gepäck hatte. Die Stadt Tann mit Bürgermeister Mario Dänner plant unter anderem die umweltfreundliche Solarabsorberanlage zur Beheizung des Bades auszutauschen.

Dass es das Gerithbad immer noch gibt, ist vor allem des Förderverein Gerithbad Tann e. V. zu verdanken. Mit der Gründung im Jahre 2003 hat der Verein durch unzählige Stunden ehrenamtliches Engagement das Bad vor der Schließung gerettet.

Auch in schwierigen Zeiten können tolle Projekte entstehen!

Ich freute mich das „Land-Art-Festival“ mit seinen Künstler*innen auf der Mauerwiese in Schlüchtern kennenzulernen. Coronabedingt musste ein Plan-B-Programm für den Kultursommer 2020 auf die Beine gestellt werden, welches auf der Mauerwiese toll gelungen ist. Eine Mischung aus faszinierenden Skulpturen, bespielbaren Kunstwerken und nachdenklichen Objekten bringen viel Leben auf die Mauerwiese und laden zum Verweilen ein. Die Künstlerinnen und Künstlern vom Kulturwerk Bergwinkel Schlüchtern e.V. - Lars Tae-Zun Kempel, Christina Kopka, Annegret Droste, Nicole Jänes und Gerwin von Monkiewitsch - berichten über die Intension ihrer Werke.

Gerd Neumann von den Schlüchterner Grünen und dem WITO hat sich noch eine weitere Idee für diese speziellen Sommer überlegt: eine Art-Kult-Tour Radrunde mit eigens angebrachten Wegweisern sowie neue Wanderrouten um Schlüchtern und einen Feierabendmarkt. Die Schlüchtener beweisen wirklich viel Kreativität und Tatendrang, um Kultur und Freizeit weiterhin zu ermöglichen.

Ich besichtigte eine kahle Waldfläche auf dem Distelrasen bei Schlüchtern, wo ein besonderes Aufforstungs-Projekt im Entstehen ist. Unter dem Namen „Klimapakt für Schlüchtern“ sollen teilnehmende Unternehmen im ersten Schritt ihren ökologischen Fußabdruck verringern. Das Projekt geht auf die Initiative des WITO Schlüchtern mit Gerd Neumann und Kalle Rudolf in Kooperation mit den Schlüchterner Grünen, der Ökologischen Forschungsstation, dem Forstamt Schlüchtern und Schlüchterner Schulen zurück.

In einem zweiten Schritt soll die verbleibenden, nicht vermeidbaren Co2-Emissionen durch den Kauf von lokalen Zertifikation und einer mit finanzierten Aufforstung ausgeglichen werden. Schulklassen, u.a. der Bergwinkel Grundschule, werden bei der Baumpflanzung mithelfen. Im November wird zum ersten Mal eine Pflanzaktion stattfinden. Es freut mich, dass sich mittlerweile bereits 19 teilnehmende Unternehmen angeschlossen haben, denn so kann auf lokaler Ebene authentischer und wirksamer Klimaschutz stattfinden.

Der regio‘markt bietet viele schöne, nachhaltige, wertvolle und hochwertige Lebensmittel direkt aus der Region. Die Stadt Fulda hat im Zuge der erschwerten Situation für den Handel und die Produzent*innen in der Corona-Zeit einen temporäres Verkaufszelt auf der Paulus Promenade eingerichtet.  Kurze Wege und regionale Wertschöpfung sind die Argumente, die für einen solche Aktion sprechen. Und vielleicht schafft es mein Fulda auch, eine Kleinmarkthalle zu etablieren. Das Potential wäre da, um Menschen für Fuldaer Produkte zu begeistern.

Kombiniert mit dem Verkauf ist ein zweites gastronomisches Zelt vor der wunderschönen Kulisse des Doms aufgebaut. Dort wechseln sich lokale Gastronom*innen ab, um die Produkte aus dem Nachbarzelt direkt in eine ansprechende Speisekarte zu integrieren. Sowohl Einheimische als auch zahlreiche Tourist*innen haben die Angebote des regio´marktes sehr gut angenommen.

Gemeinsam mit Bettina Hoffmann aus der Grünen Bundestagsfraktion besichtigte ich die Umgebung des Zementkraftwerks Otterbein in direkter Nähe des Ortsteils Müs (Großenlüder). Der Verein "Pro Lebensraum“ mit der Bürgerinitiative „Unsere Heimat um den Langenberg“ hatte geladen. Derzeit stehen eine Vertiefung des Abbaugebiets und eine räumliche Vergrößerung bis nah an die Ortsbebauung zur Debatte.

Bei einem solchen Vorhaben muss zwischen unternehmerischer Freiheit und Rohstoffbedarf und der Bewahrung des Lebensraums für Mensch und Natur sowie dem Emissionsschutz abgewogen werden. Ich werde mich auf politischer Ebene für eine Verständigung einsetzen, damit für die Bürger*innen in Großenlüder und Müs, aber auch für das Unternehmen Otterbein eine zukunftsgewandte Lösung gefunden werden kann.

Ich danke für die Einladung und den guten Austausch mit: Janina Reinhardt, Chris Lohfink, Armin Sopp, Karin Bettinger, Kristin Reinhardt und Marius Reinhardt.

Auf Einladung meiner Fraktionskollegin Kaya Kinkel besuchte ich Rotenburg a.d. Fulda, wo das Thema Tourismus auf der Tagesordnung stand. Im Posthotel trafen wir die Geschäftsführerin des Tourismus-Service der Erlebnisregion Mittleres Fuldatal e.V., Nancy Konrad, und Ute Schulte, Geschäftsführerin des Regionalmanagement Nordhessen. Ein Bandbreite an Fragestellungen wurden diskutiert:

• Wie arbeiten die verschiedenen Arbeits- und Zuständigkeitsebenen im hessischen Tourismus zusammen?
• Wie wird sich der hessische Tourismus in den nächsten Jahren strategisch weiterentwickeln?
• Lässt sich der positive Trend zum Inlandstourismus auch in die nächsten Jahre mitnehmen?

Später berichtete uns Stefan Pruschwitz von der Stadtentwicklung Bebra über Pläne zur Entwicklung des Breitenbacher Sees und Chancen für den überregionalen Tourismus. Ein kleiner Spaziergang durch die sehenswerte Fachwerk-Innenstadt Rotenburgs rundete den Besuch ab.

Die Gemeinde Eichenzell mit Bürgermeister Johannes Rothmund und Bauamtsleiter Nico Schleicher haben zur Vorstellung ihres Digitalkonzepts für den bundesweiten Wettbewerb „Smart City – made in Germany“ ins Eichenzeller Schlösschen geladen.

Gemeinsam mit weiteren regionalen Abgeordnete aus dem Hessischen Landtag, Silvia Brünnel, Markus Meißner, Thomas Hering und Jürgen Lenders in Vertretung seines Mitarbeiters sowie der Bundestagsabgeordneten Sabine Waschke, bin ich der Einladung gerne gefolgt. Prägnant vorgetragen wurde uns die Idee hinter „Smart City Eichenzell“, welche in monatelanger und intensiver Arbeit zusammen mit der Projektberatung Rolf und Jerome Valussi entworfen wurde. Das Projekt soll unter anderem als Dach für die Weiterentwicklung bereits begonnener oder geplanter Einzelprojekte dienen, dazu gehören: Ausbau der Elektromobilität, Bau einer Quartiersgarage im Kernort, Einrichtung von Mobilitätsstationen und ein umfassendes Nahmobilitätskonzept. Das Besondere dabei: Bei der Umsetzung der Projekte agiert nicht die Gemeinde für die Bürger*innen, sondern vor allem mit und durch die Bürger*innen.

Die Gemeinde Eichenzell geht im Landkreis mit großen Schritten voran. Es war beeindruckend zu sehen, mit welch einem Engagement und Zukunftsgewandtheit das Eichenzeller Rathaus die innovativen Projekte entworfen hat. Ich wünsche der Gemeinde eine erfolgreiche Fördermitteleinwerbung und hoffe, dass der Modellcharakter von „Smart City“ in den Landkreis ausstrahlt.

In diesem besonderen Jahr, gezeichnet durch Covid-19 und durch Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie, toure ich in den Sommerferien durch Hessen. Als Sprecher für Mittelstand und Handwerk, Kommunales und Tourismus schaue mir interessante Unternehmen an, besuche besondere Orte und spreche mit besonderen Menschen. Einen Eindruck von Orten und Menschen erhalten Sie in den Videos!

Mit der WebTalk Reihe „Mit GRÜN durch die Krise“ kommt die GRÜNE Landtagsfraktion dem Bedarf nach politischer Debatte in der Corona-Krise und der Frage nach den Folgerungen aus der Krise nach. Abgeordnete diskutieren gemeinsam mit Fachleuten und gesellschaftlichen Gruppen. Innovationen und Impulse sollen einen Beitrag für Hessens Neustart leisten.

In der 4. Videokonferenz habe ich mich dem Thema Tourismus gewidmet, passend zu meiner Funktion als tourismuspolitischer Sprecher der Fraktion. Meine Gesprächspartner*innen waren: Robert Lippmann, Geschäftsführer der HIHK Wiesbaden; Hartmut Reiße, Geschäftsführer des Hessischen Tourismusverbands; Christine Friedrich, Geschäftsführerin der DEHOGA Hessen Geschäftsstelle Südhessen; Mathias Trümner, Referatsleiter „Dorf- und Regionalentwicklung, Landtourismus“ Hessisches Umweltministerium und Thomas Studanski, Alt-Oberurseler Brauhaus und Praktiker aus der Gastronomie.

Wir waren uns im Grunde einig: Auch nach der Corona-Pandemie wird Hessen natürlich seine tollen Landschaften behalten und weiterhin alles bieten, was eine attraktive touristische Destination ausmacht. Trotzdem steht und fällt der Erfolg touristischer Destinationen auch mit der touristischen Vielfalt und den Menschen in Tourismus, Hotellerie und Gastronomie, die Angebote entwickeln und anbieten. Niemand kann wollen, dass mit Liebe betriebene und unverschuldet in Not geratene touristische Unternehmungen nicht zumindest die Chance bekommen, sich vom finanziellen Corona-Schock zu erholen.

Die Gesprächspartner*innen berichteten über Schwierigkeiten wie das Einhalten von Hygienekonzepten, Mehrkosten oder eingeschränkte Gästezahlen, die trotz weiterer Lockerungen nach wie vor bestehen. Doch es gibt auch Lichtblicke: So wird Urlaub in Deutschland wieder verstärkt nachgefragt, von dem das sehenswerte Hessen profitieren kann. Zudem wächst auch die Nachfrage nach naturnahen und nachhaltigen Urlaubsformen, für die unser grünes Hessen wie geschaffen ist.

Wenn Sie Interesse an einer Teilnahme haben, wenden Sie sich bitte an m.hofmann2@ltg.hessen.de. Sie bekommen dann die Informationen zur Einwahl in die Videoplattform Zoom zugesendet. Falls Sie Fragen zum Thema oder an die Diskutant*innen haben, können Sie diese im Verlauf der Veranstaltung stellen. Ich freue mich auf Ihre Teilnahme!

06.05.2020

Im Gespräch der Ministerpräsident*innen der Länder mit der Bundeskanzlerin wurden erneut Lockerungen der Corona-Beschränkungen und damit mehr Freiheiten auch für Hessens Bürger*innen vereinbart. Hessen orientiert sich weitestgehend an den gemeinsamen Regelungen, hat jedoch zusätzlich Maßnahmen speziell für Hessen festgelegt. Die Regelungen für Hessen im Einzelnen:

• Veranstaltungen: mit bis zu 100 Personen wieder erlaubt
• Schule: am 18. Mai startet die Sekundärstufe I, Berufsschulen und die 4. Jahrgangsstufe an Grundschulen; am 2. Juni folgen die restlichen Grundschüler
• Kita: ab 11. Mai wird die Notbetreuung ausgeweitet; ab 2. Juni startet der eingeschränkter Betrieb für alle Kinder; ab 9. Mai besteht die Möglichkeit familiäre Betreuungsgemeinschaften aus bis zu drei Familien zu bilden
• Hochschulen: ab 19. Mai können wieder Präsenzveranstaltungen stattfinden
• Handel und Dienstleistungen: ab 9. Mai dürfen alle Geschäfte wieder öffnen, unabhängig ihrer Größe; Schutzkonzept: pro Kund*in 20 qm
• Gastronomie: am 15. Mai dürfen Gaststätten, Restaurants und Biergärten wieder eröffnen; die Bewirtung ist nicht nur draußen, sondern auch drinnen erlaubt; zulässig sind nur so viele Gäste, dass jede*r fünf Quadratmeter in Anspruch nehmen kann; alle Gäste müssen Namen und Adresse hinterlassen, damit gegebenenfalls Infektionsketten zurückverfolgt werden können; Tanzlokale und Diskotheken bleiben geschlossen
• Tourismus: Hotels, Campingplätze und Ferienwohnungen dürfen am 15. Mai wieder öffnen
• Sport und Freizeit: ab 9. Mai dürfen alle Sportarten wieder betrieben werden, die Hygieneregeln und Abstand einhalten können;                                                            Spielplätze, Indoor-Spielplätze, Kegelbahnen, Bowling etc. öffnen ebenfalls ab 9. Mai; Fitnessstudios dürfen ab 15. Mai wieder aufmachen
• Kultur: Theater, Kinos und andere Kultureinrichtungen dürfen ab 9. Mai wieder öffnen
• Spielhallen, Casinos und Wettbüros: Öffnung ab 15. Mai

Die jetzigen Regelungen gelten bis zum 5. Juni 2020. Der Hessischen Landesregierung ist es wichtig den Menschen stufenweise wieder ihren gewohnten Alltag zu ermöglichen.  Damit die neu gewonnenen Freiheiten nicht zu einem erneuten Steigen der Infektionszahlen führen, muss weiterhin jede Hessin und jeder Hesse Eigenverantwortung übernehmen. Sorgsames Verhalten und das Befolgen von Abstands- und Hygieneregeln ist unbedingt notwendig. Um Infektionsketten schnellstmöglich zu unterbrechen, hat Hessen ein System zur Kontaktnachverfolgung aufgebaut. Des Weiteren werden Testkapazitäten kontinuierlich gesteigert.

17.04.2020

Nach den Beratungen von Bund und Ländern hat die Hessische Landesregierung über das konkrete Vorgehen und die Neuerungen in Hessen informiert. Ministerpräsident Volker Bouffier zog zunächst eine zufriedene Bilanz der bisherigen Maßnahmen. Auch zukünftig der Gesundheitsschutz als oberstes Ziel gelten, dennoch werden Lockerungen in bestimmten Bereichen zugelassen.

• Schulunterricht: Ab dem 27. April wird wieder Unterricht für die Abschlussklassen von Haupt-, Real- und Berufsschulen sowie den vierten Klassen der Grundschulen stattfinden.
• Kindertagesstätten und Notbetreuung: Grundsätzlich bleiben Kindertagesstätten geschlossen. Jedoch haben alleinerziehende Berufstätige ab dem 20. April einen Anspruch auf Kinderbetreuung.
• Einzelhandel: Geschäfte mit einer Verkaufsfläche bis zu 800 qm² dürfen unter Einhaltung strenger Schutzkonzepte ab dem 20. April öffnen. Kfz- und Fahrradhändler, Buchhandlungen, Bibliotheken und Archive dürfen unabhängig ihrer Größe wieder öffnen.
• Einzelhandel über 800 qm²: Auch größeren Einzelhändlern wird unter strengen Bedingungen die Öffnung erlaubt: Sie müssen ihre Verkaufsfläche auf 800 qm² reduzieren und eine unmissverständliche Abtrennung vornehmen.
• Eisdielen: Auslieferungen und Außer-Haus-Verkauf werden ab 20. April erlaubt.
• Friseure: Ladenöffnung wird ab dem 4. Mai unter der Einhaltung von Hygiene- und Schutzmaßnahmen erlaubt.

 Neben den Lockerungen bestehen jedoch weiterhin strenge Beschränkungen in kontaktintensiven Bereichen und bei besonders gefährdeten Personengruppen.

• Einzelhandel: In jedem Geschäft ist gleichzeitig nur eine Kundin oder ein Kunde je angefangener 20 qm für den Publikumsverkehr zugänglicher Grundfläche zulässig, um einen Abstand von mindestens 1,5 Metern zwischen Personen im Geschäft sicherzustellen.
• Alten- und Pflegeeinrichtungen: Kontakt- und Besuchsverbot in bleibt bestehen. Zusätzlich sollen besondere Schutzkonzepte für diese Einrichtungen entwickelt werden.
• Kontaktverbot: Weiter bis zum 3. Mai dürfen sich Personen maximal zu zweit oder nur mit Personen des eigenen Hausstands in der Öffentlichkeit aufhalten. Der Mindestabstand von 1,5 Metern ist einzuhalten.
• Restaurants und Gaststätten: Weiterhin sind nur Bestellungen zum Mitnehmen und Lieferungen möglich. Die Räumlichkeiten müssen geschlossen bleiben.
• Großveranstaltungen: Aufgrund ihrer hohen Infektionsdynamik dürfen bis mindestens 31. August 2020 keine großen Veranstaltungen stattfinden.

Bezüglich des Tragens von Alltagsmasken gibt die Hessische Landesregierung die Empfehlung heraus, beim Einkaufen oder im öffentlichen Nahverkehr eine solche Maske zu verwenden. Eine Maskenpflicht besteht nicht.

Die Hessische Landesregierung wird in den nächsten Wochen weiter in kleinen Schritten vorangehen und die beschlossenen Maßnahmen fortlaufend überprüfen. Im Kreis von Bund und Ländern wird Ende April über weitere Schritte beraten.

Vollständige Pressemitteilung der Landesregierung hier

Vierte Verordnung zur Bekämpfung des Corona Virus (gültig ab 20.04.2020 bis 03.05.2020) hier

Auslegungshinweise zur Vierten Verordnung hier

Mit meinem Fraktionskollegen Hans-Jürgen Müller, landwirtschaftspolitischer Sprecher, habe ich den Arche-Hof in Kerzell von Andreas und Iryna Böhm besucht.

Ein Arche-Hof ist ein besonderes Konzept, bei dem nachhaltige und zukunftsorientierte Landwirtschaft mit alten und gefährdeten Nutztierrassen praktiziert wird. Bei den Böhms gibt es unter anderem alte Rinder- und Schweinerassen, Vorwerk Hühner und Diepholzer Gänse sowie eine wesensgerechte Bienenhaltung. Ihre Art des ökologischen Landwirtschaftens bringen Andreas und Iryna Böhm in Seminaren neugierigen Besucher*innen näher und veranstalten regelmäßig Hofführungen für Kitagruppen und Schulklassen.

Den Hof gibt es erst seit 2018, dennoch haben sich die beiden mit ihrem in der Region einzigartigen Konzept schon einige Strukturen aufgebaut. Vor allem den Aufenthalt und die Bildungsmöglichkeiten von Kindern auf ihrem Hof möchten sie noch weiter ausbauen. An einem mobil umsetzbaren Stall für seine Schweine baut Andreas Böhm aktuell. Sicherlich gehen mit der Umsetzung von neuen und teils alternativen Ideen auch immer Hürden einher. Im Austausch mit Hans-Jürgen Müller, selbst ehemaliger Bio-Landwirt mit vielen Jahren Berufserfahrung, haben wir versucht, Lösungsansätze für aktuelle Erschwernisse zu ergründen. Wir wünschen den beiden Erfolg für ihren wichtigen Beitrag für eine nachhaltige Tierhaltung und Lebensmittelerzeugung.

Mit dem Innenausschuss des Hessischen Landtags war ich auf Auslandsreise in den Niederlanden. Zunächst

ging es mit dem Zug nach Den Haag. Beim Besuch des Ministeriums für Justiz und Sicherheit informierten wir uns über die Bekämpfung von rechtsextremistischem Terrorismus – an Aktualität nicht zu übertreffen. Weiter Programmpunkte vor Ort waren: Politisches Briefing mit dem deutschen Botschafter Dirk Brengelmann, EUROJUST, der Friedenspalast mit Input zum Internationalen Schiedshof, EUROPOL und ein Besuch des Internationalen Strafgerichtshofs.

Am dritten Tag fuhren wir weiter nach Amsterdam. Nach weiteren politischen Austausch- und Informationsformaten, u.a. im Amsterdamer Rathaus, konnte ich mir noch die wunderschöne Stadt ansehen. Unter anderem das Rembrandt Haus Museum mit beeindruckenden Werken des Künstlers und vielen Details aus seiner Schaffenszeit. Die Auslandsreise war informativ, gepaart mit schönen kollegialen Gesprächen. Amsterdam ist sicherlich nochmals einen längeren Aufenthalt Wert.

Ein ereignisreicher Plenumstag in Wiesbaden: Meine erste Besuchergruppe mit Grünen aus dem KV Main-Kinzig und dem KV Fulda hat mich besucht. Das Besuchsprogramm des Landtags umfasst einen Vortrag über die Arbeit des Landtags, allen voran der Legislative, eine Teilnahme an der Plenarsitzung und ein abschließendes Gespräch mit Abgeordneten, in diesem Fall mit meiner Person und meiner Fraktionskollegin Silvia Brünnel.

Ein wenig improvisieren mussten wir, denn das Besuchen der Plenardebatte wurde durch eine verschobene Mittagspause verkürzt, dafür habe ich der Gruppe die Büros von uns Abgeordneten der Grünen Fraktion zeigen können. Während der Gesprächsrunde mussten Silvia Brünnel und ich at hoc in den Plenarsaal zu einer Abstimmung - die eine Stimme Mehrheit unserer Koalition mit der CDU verlangt große Disziplin.

Ich habe mich sehr über die interessierte Besuchergruppe gefreut und hoffe auf viele weitere Besuche im Wiesbadener Landtag, dem Zentrum der demokratischen Entscheidungen in Hessen.

Mit einem Besucherrekord fand der Neujahrsempfang des Grünen Kreisverbandes Fulda im Antonius Café in

Fulda/Haimbach statt. Es sprachen der Vorstandssprecher Knut Heiland, meine Person, meine Kollegin Silvia Brünnel aus dem Landtag und als Ehrengast der Bundestagsabgeordnete Omid Nouripour.

Bei den Hauptthemen der Reden wurde eine äußerst erfolgreiche 40-jährige Grüne Vergangenheit geblickt. Omid Nouripour führte die Zuhörer*innen auf eine spannende Reise durch seine außenpolitischen Themenfelder und aktuellen Konfliktlagen. Außerdem wurden bereits die bevorstehenden Kommunalwahlen im kommenden Jahr fokussiert, wo wir eine breite Unterstützung der Wählerschaft für unser Projekt eines „Grünen Jahrzehnts des ökologischen und sozialen Aufbruchs“ gewinnen wollen. Grün wirkt weiter und ich freue mich darauf!

Ich freue mich über volles Haus in meinem Wahlkreisbüro. Die Landesarbeitsgemeinschaft GewerkschaftsGrün hielt eine ihrer regelmäßigen Sitzungen bei mir in Flieden ab. Die Tagesordnung wurde

bestimmt von der anstehenden Novellierung des HVTG (Hessisches Vergabe- und Tariftreuegesetz). Es wurde konstruktiv diskutiert und gearbeitet – sieht man ja. Für das leibliche Wohl war natürlich auch gesorgt.

Wer Interesse an der Mitarbeit in der LAG GewerkschaftsGrün oder auch in einer der zahlreichen anderen LAGs hat, kann hier Informationen finden:

https://www.gruene-hessen.de/partei/gremien/landesarbeitsgemeinschaften/

In einer sehr schönen Location, das inklusiv arbeitende Brockenhaus in Hanau, fand der Neujahrsempfang des Grünen Kreisverbandes des Main-Kinzig-Kreises statt. Mit einem leckeren vegetarischen Buffet, der Bundestagsabgeordneten Bettina Hoffmann als Hauptrednerin und zahlenreichen weiteren regionalen Größen war der Empfang der ein echter Erfolg.

Bettina Hofmann, Sprecherin für Umweltpolitik in der Grünen Bundestagsfraktion, konzentrierte sich in ihrer Rede auf die Bedeutung von ökologischer Nachhaltigkeit in den verschiedensten Bereichen des Lebens. Das im letzten Jahr neu gewählte Vorstandssprecher-Team Viola Haßdenteufel und Günther Koch haben mit ihren Worten Lust auf das neue Jahr gemacht. Mit ihrer Dynamik und ihren Ideen machen die beiden eine wirklich tolle Arbeit im KV Main-Kinzig und für unsere grüne Zukunft.

Erinnerungskultur beginnt vor der eigenen Haustür. Zum 75. Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz-Birkenau war es mir ein Anliegen, die beiden Stolpersteine direkt vor meinem Regionalbüro in Flieden wieder deutlich sichtbar zu machen. Denn die Erinnerung an die Gräueltaten des Nationalsozialismus müssen derzeit mehr denn je aufrecht gehalten werden. Antisemitismus, Hass und Hetze haben besorgniserregend zugenommen, weshalb es umso mehr aktive Auseinandersetzung und Mut braucht, um rechtsextremen Entwicklungen entgegen zu treten.

Der Jahrestag der Befreiung von Auschwitz wurde gleichzeitig zum Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus benannt. Dieser Tag soll zum Innehalten und zur Demut genutzt werden. Doch nicht nur dieser Gedenktag sollte eine gesamtgesellschaftliche Verpflichtung zum entschlossenen Handeln gegen die Verrohung darstellen. Politik und jede*r Einzelne von uns ist gefordert mit aller Deutlichkeit und Entschiedenheit für das Grundgesetz und die Menschenrechte einzutreten.

Als Fraktionssprecher für das Handwerk und den Mittelstand möchte ich auf folgende Wettbewerbe und Veranstaltungen aufmerksam machen:

Alle zwei Jahre wird von der Arbeitsgemeinschaft der Hessischen Handwerkskammern der Gestaltungspreis für herausragende Arbeiten im gestaltenden Handwerk verliehen. Die Schirmherrschaft für den mit 10.000 Euro dotierten Preis, trägt das Hessische Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung. In diesem Jahr führt die Handwerkskammer Kassel den Wettbewerb durch. Mehr Informationen unter:

http://www.gestaltungspreis-hessen.de/

Hessen sucht ab sofort wieder Unternehmen, die in den Kategorien Innovation, Jobmotor und Weltmarktführer zum Champion gekürt werden wollen. Der Innovations- und Wachstumspreis wird bereits zum 20. Mal an Unternehmen mit besonderer Tatkraft und Erfindergeist verliehen. Eine Experten-Jury aus Wirtschaft, Politik und Medien entscheidet über die Finalisten und die Sieger in den jeweiligen Kategorien. Die Bewerbungsphase läuft noch bis zum 24. April 2020. Bei Interesse mehr unter:

http://www.hessen-champions.de/

Die 8. PIUS-Länderkonferenz am 29./30. April in Frankfurt bietet Informationen und Vernetzung für Unternehmer, Multiplikatoren und Interessierte. PIUS steht für Produktionsintegrierten Umweltschutz und fokussiert die Einsparung von Ressourcen, Kosten und CO2-Emissionen in Unternehmen.

Der GRÜNE Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir wird die Konferenz eröffnen. Als Key-Note-Speaker geben Mathis Wackernagel, Vordenker des Konzeptes des ökologischen Fußabdrucks und Welterschöpfungstages, und Dr. Janez Potocnik, Co-Vorsitzender des UNEP International Resource Panel, zentrale Impulse für den Bereich der Ressourceneffizienz.

https://www.pius-info.de/pius-laenderkonferenz/pius-laenderkonferenz-2020/